Landesstraßen NRW

Im Rahmen eines ÖPP-Modelles soll das Management und die Ausführung der Straßenerhaltung unter Sicherstellung vorgegebener Qualitäts- und Zustandsmerkmale und die Finanzierung der dazu erforderlichen Maßnahmen von insgesamt 100 km Landesstraßen durch einen privaten Partner realisiert werden. Das entsprechende Netz befindet sich in der Region Südwestfalen.

Das ÖPP-Modell konnte inzwischen mit einem errechneten Effizienzvorteil von rd. 20% vergeben werden. Der Vertrag mit einem Bieterkonsortium aus den drei Firmen Eurovia Infra, Kemna Bau sowie Rohde wurde am 30.September 2010 unterzeichnet. Das Gros der Straßen liegt im Kreis Siegen-Wittgenstein, ein kleinerer Anteil im Nachbarkreis Olpe.

Das Vergabeverfahren hat im Januar 2009 mit dem europaweiten Teilnahmewettbewerb begonnenund wurde von der Regionalniederlassung des Landesbetriebs Straßen NRW betrieben. Die Ausschreibungen wurden im EU-TED veröffentlicht.

Kennzeichnend für das Projekt ist, dass der Auftragnehmer eigenverantwortlich über die Erhaltungsstrategie entscheidet und dafür das Qualitäts- und Erhaltungsrisiko trägt. Konkret wurde nur vorgegeben, dass der Auftragnehmer einen festgelegten Standard auf den Landesstraßen spätestens nach drei Jahren erreichen und für die Dauer der insgesamt 16-jährigen Vertragslaufzeit auf diesem Niveau baulich erhalten muss. Dies umfasst die erforderlichen Planungsleistungen, die Leistungsbereiche der Erhaltung (bauliche Unterhaltung), der Instandsetzung und der Erneuerung, soweit diese nicht Gegenstand des Betriebsdienstes sind, sowie die Finanzierung dieser Maßnahmen. Die bestehenden Strukturen der Straßenbaulastträgerschaft, der Straßenbauverwaltung und des Betriebsdienstes bleiben hiervon unberührt.

Die Landesregierung wird in den kommenden 16 Jahren insgesamt rund 22 Millionen Euro in die Erhaltung von 100 Kilometern Landesstraßen im Raum Südwestfalen investieren.