28.08.09

Kreis Lippe

Die Kreisstraßen im Kreis Lippe werden zukünftig in Form einer Öffentlich-Privaten Partnerschaft bewirtschaftet. Vertragsgegenstand ist das komplette Straßennetz mit:

•        436 km Straßen einschließlich Bankette,

•        125 km Rad- und Gehwege,

•        96 Brücken,

•        1.300 Straßendurchlässe,

•        8.000 Einläufe und Schächte

und

•        350 km Gräben und Mulden.

Vertraglich vereinbart sind die anfängliche Sanierung und die anschließende bauliche Erhaltung (Instandhaltung und Instandsetzung) durch einen privaten Partner.

Dabei verfolgt der Kreis einen Netzansatz: Die gesamte o.g. Infrastruktur soll für die nächsten 24,5 Jahre von einem privaten Partner instandgesetzt und erhalten werden. Nur die Leistungen der betrieblichen Erhaltung (Betriebsdienste) wird der Kreis Lippe auch zukünftig selbst mit eigenem Personal durchführen.

Instandsetzungs- und Erhaltungsleistungen und ihr Management übernimmt hingegen der private Partner. Er garantiert, dass das Kreisstraßen- und Radwegenetz über die gesamte Vertragslaufzeit - also auch zum Ende des Vertrags - vertraglich fest vereinbarten Qualitätsstandards entsprechen wird. Innerhalb der ersten zehn  Jahre der Vertragslaufzeit wird die Infrastruktur gestaffelt durchsaniert. Die erforderlichen Maßnahmen legt er selbst fest, plant sie und führt sie aus. Die Straßenzustände werden regelmäßig nach ZTV-ZEB messtechnisch erfasst. Hierbei handelt es sich um Merkmale wie Griffigkeit, Fahrbahnebenheit, Netzrisse und Flickstellen. Da Schnittstellen und Einzelvergaben reduziert werden, kann der Kreis Lippe mit erheblichen Einsparungen rechnen. Die ermittelte Effizienzrendite wird mit rd. 10 v.H. angenommen; das Gesamtvolumen des Vertrags beträgt nach heutigen Preisen brutto 135 Mio €.

Das Vergabeverfahren startete im Oktober 2007 mit der Bekanntgabe im EU Amtsblatt. Vorangegangen waren eine Machbarkeitsstudie (2005/2006), die Befassung des Kreistages (2006) und ein Bürgerbegehren (2006/2007). Die „best and final offer“ lag im Februar 2009 vor. Nach abschließender Beratung im Kreistag (März 2009) konnte am 21. August 2009 die Vertragsunterzeichnung mit der Gruppe der Unternehmen Heinrich Walter Bau GmbH, Wittfeld GmbH, Landwehr GmbH & Co KG und der Eiffage SA stattfinden.

Weitere Einzelheiten zu dem Projekt sind auch aus einer Präsentation für die abschließende Beratung im Kreistag ersichtlich, die auf der Seite des Kreises Lippe bereitgestellt ist: http://www.lippe.de/new/formulare/Print/Strassen_Kreistag_2_2009_03_16.pdf.

 

 

Ansprechpartner
Kreis Lippe: Rainer Grabbe
Tel.: 05231/62-540
E-Mail: mailto:r.grabbe@lippe.de