Pilotprojekte

PPP-Projekte sind transparent. Die Öffentlichkeit kann Entwicklungen und Ergebnisse beobachten und nachvollziehen. Denn zwischen den beteiligten Unternehmen und der Verwaltung ist vertraglich exakt festgelegt, wer welche Aufgabe zu erfüllen hat. Und: PPP-Projekte sind nur möglich, sofern hoheitliche Tätigkeiten (z.B. Polizeiarbeit) nicht betroffen sind und der Staat bzw. die Verwaltung die Aufgabe nicht selbst effizienter umsetzen kann.

Die PPP-Task Force des Landes begleitet derzeit eine Vielzahl konkreter Projekte im Bereich Hochbau. Auf Landesebene werden mehrere Vorhaben von unterschiedlichen Universitätskliniken betreut sowie erste Hochschulprojekte. Ferner existieren diverse kommunale Projekte, um Schulen und Schul-Sporthallen zu bauen, zu sanieren oder zu erweitern. In zwei Städten werden zudem ein Rat- und ein Kreishaus abgerissen, neu gebaut bzw. saniert.

Auch im Bereich Verkehr gibt es einige Pilotvorhaben: In Lippe und Harsewinkel geht es um den Bereich "Straßen". Außerdem wird gemeinsam mit dem Ministerium für Bauen und Verkehr ein PPP-Modell zur Erhaltung von Landesstraßen erarbeitet. Als sog. institutionalisiertes PPP wird in einem weiteren Pilotprojekt die Umstrukturierung des Hafens Krefeld zusammen mit einem strategischen Partner umgesetzt.

Alle Pilotprojekte können grundsätzlich auch an anderer Stelle ähnlich wiederholt werden. Sie werden in NRW intensiv durch die PPP-Initiative begleitet, so dass am Ende unter dem Strich allgemeine Bedingungen und Leitlinien für weitere PPP-Projekte bilanziert werden. Von den Modellprojekten, für die der Startschuss erfolgt ist, erwarten alle Beteiligten, dass sie durch die PPP-Konstruktion wirtschaftlicher umzusetzen sind als durch die öffentliche Hand in traditioneller Eigenrealisierung.