Sachstandsbericht

Neubau und Sanierung von Immobilien im Bildungsbereich

(Schulen und Kindertagesstätten)

	Astrid-Lindgren-Schule in Monheim

Mit mehreren Pilotprojekten geht der Bereich "Schule" in NRW an den PPP-Start. In Monheim am Rhein (Kreis Mettmann), im Rhein-Erft-Kreis, in Witten sowie in Leverkusen werden Schulen aller Art neugebaut, saniert, erweitert, umgestaltet. In Monheim, Rhein-Erft-Kreis, Witten und Leverkusen sind die Vergabeverfahren abgeschlossen. Hier wird Public Private Partnership jetzt auch praktisch gelebt.

Zahlreiche vor allem mittlere und kleinere Kommunen hatten im Vorfeld Interesse an konkreten PPP-Projekten gezeigt. Bedingungen für die Auswahl als Pilotprojekt waren u. a., dass der Zeithorizont überschaubar, eine hinreichende Projektbeschreibung vorhanden und auch der politische Wille, PPP umzusetzen, spürbar ist. Das finanzielle Mindestvolumen wurde auf ca. 10 bis 15 Mio. Euro an investiven Ausgaben festgelegt.

Von den Kommunen wurde und wird vielfach eine intensive Begleitung gewünscht. In vielen Fällen sind die Projekte nur als PPP realisierbar, wenn sich die PPP-Initiative an den relativ hohen Beratungskosten beteiligt. Da diese Projekte einen großen Lerneffekt aufweisen und für andere Kommunen ähnlich wiederholbar sind, wurden die Pilotkommunen zur Finanzierung von Beratern und Beratungsleistungen mit Geldern unterstützt. Kommunen, die nicht als Piloten ausgewählt wurden, können über den so genannten Wissenstransfer das PPP-Know-how unentgeltlich erhalten.

Das jüngste Handlungsfeld der ÖPP-Initiative ist der Bereich der Kindertagesstätten. Das Tagesbetreuungsausbaugesetz des Bundes bietet in den nächsten Jahren die Möglichkeit, mit Unterstützung des Bundes in den Ausbau der U3-Betreuung zu investieren. Die Kombination von ÖPP und Bundesmitteln lässt es möglich erscheinen, den Ausbauprozess zu beschleunigen und damit die benötigten Betreuungsplätze zur Verfügung zu stellen. Das in Leverkusen in den Anfängen stehende Projekt könnte wegweisend für ähnliche Überlegungen in anderen Städten des Landes sein. Die Task Force hat daher entschieden, das Projekt als Piloten zu begleiten und zu fördern.

 

 

Detailangaben zu den einzelnen Projekten finden Sie hier: